Allgemeine Geschäftsbedingungen der online360 service GmbH für die Website erotikwelt.org (Stand Mai 2023)
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“)
1.1 Mit Vertragsabschluss gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus Lieferung und Leistung zwischen Ihnen (im Folgenden der „Kunde“), und der online360 service GmbH, mit Sitz in der politischen Gemeinde Perchtoldsdorf und der Geschäftsanschrift in J.‑Regenhart-Gasse 16, 2380 Perchtoldsdorf, registriert im Firmenbuch des Landesgericht Wiener Neustadt unter FN 400810b (im Folgenden „erotikwelt“), gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung als vereinbart.
1.2 Diese AGB finden sowohl auf Verbraucher als auch Unternehmer Anwendung.
1.3 Diesen AGB entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Bedingungen.
1.4 Der Kunde kann die jeweils aktuelle Fassung der AGB auf der Internetseite www.erotikwelt.org herunterladen und ausdrucken.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Angebote auf unserer Internetseite www.erotikwelt.org stellen unverbindliche Aufforderungen an den Kunden dar, bei erotikwelt.org Waren zu bestellen.
2.2 Eine Bestellung über die Internetseite www.erotikwelt.org ist einerseits über die Registrierung durch Anlegen eines Benutzerprofils auf der Webseite oder als Gast möglich. Der Kunde verpflichtet sich seine Daten wahrheitsgetreu, korrekt und vollständig einzugeben und im Fall von Änderungen der Daten, diese auch spätestens zum Zeitpunkt einer neuerlichen Bestellung wahrheitsgetreu und korrekt zu ändern. Die Bestellungen über die Internetseite wird dann verbindlich, wenn sie alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme dieser AGB bestätigt und den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt haben.
2.3 Die Bestellung über die Internetseite www.erotikwelt.org des Kunden stellt ein verbindliches Vertragsangebot seinerseits dar.
2.4 Der Zugang dieser Bestellung wird von erotikwelt unverzüglich durch eine automatische Bestellbestätigung bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden durch erotikwelt dar.
2.5 Das Vertragsangebot wird von der erotikwelt entweder durch eine ausdrückliche Auftragsannahmebestätigung von erotikwelt per Email angenommen oder kommt durch Versand der bestellten Ware zustande.
2.6 Für den Fall, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird erotikwelt dies unverzüglich mit einem gesonderten Email mitteilen. In diesem Fall gilt das Angebot hinsichtlich der nicht verfügbaren Ware als nicht angenommen. Hat der Kunde mehrere Waren bestellt so kann erotikwelt die Bestellung auch nur teilweise annehmen und hinsichtlich der nicht verfügbaren Ware nicht annehmen. Der bereits bezahlte Kaufpreis betreffend der nicht verfügbaren Ware wird innerhalb von 5 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) zurückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren angerechnet.
3. Kaufpreis, Versandkosten, Zahlungsarten und Zusatzkosten
3.1 Alle auf der Internetseite www.erotikwelt.org angegebenen Preise sind Euro-Preise und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer.
3.2 Der Versand erfolgt in die unter erotikwelt.org/versand genannten Ländern, wobei Produkte mit elektrischen Komponenten nur nach Deutschland und Österreich versendet werden.
3.3 Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Die anfallenden Versandkosten finden Sie in unserer Versandkostenübersicht.
3.4 Die Zahlung kann per Sofortüberweisung, Paypal und per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) erfolgen. Wird die Zahlung des Rechnungsbetrages vom Kreditkartenunternehmen oder der Bank aus welchem Grund auch immer nicht durchgeführt oder storniert hat der Kunde die dadurch angefallenen Spesen zu bezahlen. Erotikwelt behält sich vor die Zahlungsart und die Kreditkartenunternehmen einzuschränken.
3.5 Bei Zahlungsverzug des Kunden hat dieser jedenfalls einen Ersatz für Mahn- und Inkassospesen zu tragen.
3.6 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist erotikwelt berechtigt, den Namen, die (Firmen-)Anschrift, den Beruf (die Branche), das Geschlecht, den offene Saldo sowie die Mahndaten des Kunden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz (DSG) an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen zu übermitteln.
3.7 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank halbjährlich festgelegten Basiszinsatz (der „Basiszinssatz“), mindestens jedoch 5% zu berechnen. Ist der Kunde ein Unternehmer betragen die Verzugszinsen 9,2% über den Basiszinssatz. Falls uns ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
4. Vertragsrücktrittsrecht des Verbrauchers
Verbraucher gemäß § 1 Abs. 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) haben nach den gesetzlichen Vorschriften ein Rücktrittsrecht, über welches wir nachstehend informieren.
4.1 Widerrufsbelehrung-Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (online360 service GmbH, J.-Regenhart-Gasse 16, 2380 Perchtoldsdorf, Tel: +43 (0)1 / 432 123 69, support@erotikwelt.org) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie diese Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns unter der Adresse online360 service GmbH, Jakob-Regenhart-Gasse 16, 2380 Perchtoldsdorf zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 30 für Waren bis zu einem Gewicht von 31,5 kg für Rücksendungen innerhalb von Österreich geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4.3 Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie das im Anhang ersichtliche Formular verwenden und es ausgefüllt an uns senden.
4.4 Vom Widerruf ausgeschlossene Artikel
Bei einigen Artikeln ist der Widerruf aus hygienischen Gründen ausgeschlossen. Dies umfasst etwa, aber nicht ausschließlich, sämtliche versiegelte Hygiene-Artikel, Kondome, sowie Sex-Spielzeug wie Vibratoren. Bei Unklarheiten, ob ein Artikel im Rahmen eines Widerrufs zurückgegeben werden kann, ist vor der Bestellung mit erotikwelt Kontakt aufzunehmen.
5. Lieferung und Gefahrtragung
5.1 Alle Waren werden entweder direkt durch uns per Spedition oder per Paketdienst ausgeliefert.
5.2 Die Lieferung durch die Spedition erfolgt frei Bordsteinkante.
5.3 Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, außer sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich erklärt. Nach Überschreiten der verbindlich vereinbarten Lieferfrist steht dem Geschäftskunden der Rücktritt vom Vertrag unter Setzung einer Nachfrist von vier Wochen zu. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes zu erklären. Bei Lieferung gegen Vorauskasse wird die Ware erst nach Zahlungseingang versandt, sodass bei einem vor Zahlungseingang liegenden verbindlichen vereinbarten Liefertermin die Nachfrist von vier Wochen erst mit Zahlungseingang zu laufen beginnt.
5.4 Die Versand bzw. Lieferkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostenübersicht.
5.5 Ist der Kunde ein Unternehmer geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur über.
6. Gewährleistung, Herstellergarantie
6.1 Für die auf der Internetseite www.erotikwelt.org angebotenen Waren bestehen die jeweils für Verbraucher bzw. Unternehmer anzuwendenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
6.2 Keine Gewährleistungsansprüche ergeben sich bei unsachgemäßer oder vertragswidriger Behandlung der Waren durch den Kunden, insbesondere bei der Aufstellung, dem Anschluss oder der Bedienung der Waren. Ob eine unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung der Waren vorliegt, bestimmt sich auch nach den Angaben des Herstellers in den mitgelieferten Bedienungsanleitungen.
6.3 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.
6.4 Ansprüche aus reiner Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.
6.5 Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
6.6 Bei einem Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte per Email an: support@erotikwelt.org.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.
7.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Der Kaufgegenstand bzw. die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen im Eigentum von erotikwelt. Im Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges ist erotikwelt berechtigt die Ware auch ohne Zustimmung des Kunden abzuholen.
8.2 Soweit erotikwelt im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, gilt als vereinbart, dass die retournierte Ware in das unbeschränkte Eigentum von erotikwelt übergeht.
9. Haftungsbeschränkung
9.1 Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüchen.
9.2 Bei der Überprüfung, Reparatur oder Wartung von Geräten, auf welchen Daten oder Programme gespeichert sind (z.B. Personal Computer, Mobiltelefone, Laptops, Fotoapparate, etc.) besteht die Möglichkeit des Verlustes oder der Beschädigung von im Gerät gespeicherten Daten oder Programmen. Wir empfehlen daher unbedingt vor der Übergabe solcher Geräte zur Überprüfung, Reparatur oder Wartung, sämtliche Daten und Programme auf einem anderen Datenträger abzuspeichern (Datensicherung). Wird eine solche Datensicherung vom Kunden nicht oder nicht erfolgreich durchgeführt, ist jede Haftung für Schäden an bzw. Verlust von Daten und Programmen ausgeschlossen. Nach abgeschlossener Überprüfung, Reparatur oder Wartung obliegt es dem Kunden, gesicherte Daten wieder auf das Gerät zu laden.
10. Schlichtungsstelle
10.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung (in Folge „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform enthält ein standardisiertes Beschwerdeformular für Verbraucher in allen Amtssprachen der EU sowie einige Funktionen wie insbesondere die Ermittlung der für den Verbraucher zuständigen nationalen außergerichtlichen Schlichtungsstellen (AS-Stelle), die Verständigung des betroffenen Unternehmers von einer Beschwerde und ein Feedback-System. Verbrauchern soll so die Möglichkeit eingeräumt werden, Beschwerden gegen Unternehmen bei dieser OS-Plattform einzubringen. Diese Beschwerden werden dann an das jeweilige Unternehmen weitergeleitet.
10.2 Die Streitbeilegungsplattform ist unter http://ec.europa.eu/odr erreichbar.
11. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
11.1 Es gilt österreichisches Recht. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen uns und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
11.2 Ist der Kunde ein Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
11.3 Ist der Kunde ein Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtstand das am Sitz von erotikwelt sachlich zuständige Gericht. Erotikwelt ist jedoch weiterhin berechtigt, den Geschäftskunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu klagen.
12. Erfüllungsort
12.1 Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von erotikwelt.
12.2 Für Lieferungen von Waren ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz von erotikwelt oder der Versandort des ersten Versenders der für erotikwelt tätig wird.
13. Datenschutz
Es kommt die aktuell gültige Datenschutzerklärung, zu finden unter https://www.erotikwelt.org/datenschutzerklaerung zur Anwendung.
14. Links und Verweise
Die von uns gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. Wir identifizieren uns nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernehmen für diese keine Haftung.
15. Hinweis auf Teilnahme am Sammel- und Verwertungssystem der European Recycling Platform (ERP)
Austria GmbH
Hinsichtlich der von uns in Umlauf gebrachten lizenzierungspflichtigen Verpackungen, hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflicht nach § 13 g Abs. 2 AWG dem bundesweit tätigen Sammel- und Verwertungssystem der European Recycling Platform (ERP) Austria GmbH angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der European Recycling Platform (ERP) Austria GmbH.
16. Salvatorische Klausel
Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag lückenhaft erweist.
online360 service GmbH
J. Regenhart-Gasse 16, 2380 Perchtoldsdorf
FN 400810b
Anhang
WIDERRUFS-FORMULAR
An:
online360 service GmbH
J. Regenhart-Gasse 16,
2380 Perchtoldsdorf
Email: retouren@tech23.eu
Hiermit widerrufen ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellnummer: _______________________________________________________
Artikelnummer: _______________________________________________________
Bestellt am/erhalten am (*): _________________________________________________
Ihren Namen/Adresse bitte hier eintragen.
Vorname/Nachname: ______________________________________________________
Kundenummer: ______________________________________________________
Email Adresse: ______________________________________________________
Straße: _______________________________________________________
PLZ/Ort: _______________________________________________________
Kommentar:
Datum: ________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________________________
(*): Unzutreffendes bitte streichen.